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Gemälde: Waltraud Gossel (Auszug)
Wer das Volk verhöhnt, muss es mit einem starken Volk zu tun bekommen!
Hans-Peter Schwöbel
Frank Walter Steinmeier ist ein Meister aus Deutschland, der die Herzen der Deutschen regelmäßig zu kränken und zu beschämen vermag. Seit dem monströsen Massaker der Hamas am 07. Oktober 2023 in Israel tobt (auch) auf deutschen Straßen der antisemitische Mob. Und Steinmeier beklagt mit Bestatterstimme und -mimik die „Schande über Deutschland“: dass sich auf deutschen Straßen wieder Antisemitismus breit macht.
Dabei weiß er genau, wer da pöbelt und droht, hetzt und hasst: Die Hamas im Bündnis mit judenfeindlichen, deutschfeindlichen, woken, abendlandfeindlichen, stalinistischen Linksextremisten. Warum wird dieser soziale, kulturelle und politische Kontext durch Schweigen geschützt, und der Verdacht auf Andere gelenkt?
Nach dem Verbrechen von Solingen sagt Steinmeier: „Stehen wir zusammen gegen Hass und Gewalt.“ Rainer Haubrich kommentiert zurecht: „Als würden solche Taten verhindert, wenn wir alle fest zusammenstehen.“ (DIE WELT, Montag, 26.08.2024, Seite 1) Man könnte das Statement von Herrn Steinmeier als Politikergeschwätz abtun. Dieser Befund wäre schlimm genug. Aber, es hieße, ihn unterschätzen. Die festgefrorenen Sequenzen „zusammenstehen …gegen Hass und Hetze… - gegen Hass und Gewalt…“ sind Signalwörter für linke und linksextreme Aktivisten im „Kampf gegen Rechts“. Populismus und Wahlkampf. Wieder wird ins Land genebelt und der Groll auf Andere gelenkt.
Mit Erfolg: In Solingen finden Demonstrationen gegen rechts statt – und nicht etwa gegen eine verantwortungslose Migrationspolitik und massives weiteres Versagen des politisch-administrativ-medial-religiösen Machtkonvois. Wer muss da nicht an das dämonskratische Projekt über die angebliche „Wannseekonferenz 2.0“ denken, als CORREKTIV mit Raunen und Nebeln Anfang des Jahres hunderttausende aufgehetzte Menschen auf die Straßen trieb, „um die Demokratie zu verteidigen“?
Der Mörder von Solingen hätte gar nicht im Land sein dürfen bzw. längst abgeschoben sein sollen. Er hat sich dieser Maßnahme aber durch Untertauchen entzogen. Klar, da kann man nichts machen.
Dazu passt die Forderung von Olaf Scholz: „Der Täter muss mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden.“ Über diesen populistischen Satz, der seit Jahren wiederholt wird, ohne dass sich etwas ändert, können sich die Mörder von Solingen, Mannheim und vielen anderen Orten vergleichbar ruchloser Gewalt noch im Knast kaputtlachen.
Auch Macht-Maske Saskia Esken hat nach Solingen wieder zugeschlagen: "Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich, nicht allzu viel lernen, weil der Täter ja offenkundig nicht polizeibekannt war, insofern auch nicht unter Beobachtung stand…" (25.08.2024 in der ARD)
Nochmal zum Mitschreiben: Ein Mann hält sich (wie hunderttausende andere auch) illegal in Deutschland auf, entzieht sich der Abschiebung und ist laut Esken nicht polizeibekannt. Genau so müssen wir uns wohl „…die volle Härte des Gesetzes…“ vorstellen.
Ihre ANTIFA-Comrade-in-Arms-Maske Nancy Faeser fordert: „Durch Ereignisse wie in Solingen dürfen wir uns nicht spalten lassen.“ Das heißt: wer gegen ihre Politik demonstriert, spaltet und verhöhnt den Staat (also sie) und muss es mit einem starken Staat zu tun bekommen…
Ich wünsche mir und meinen Landsleuten: Mögen wir Kraft und Stolz schöpfen aus den materiellen und geistigen Leistungen, mit denen wir das Land nach 1945 aufgebaut und eine Kultur mit beachtlichen demokratischen, aufklärerischen, emanzipatorischen und integrativen Qualitäten entwickelt haben. Wir haben keinen Grund, uns immer wieder von Bildungsnotständigen belehren und herumschubsen zu lassen.
Aus Selbstachtung können Stärke und Mut zum aufrechten Gang wachsen.
Der Schwöbel-Blog am Samstag, 31. August 2024
